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AKTUELLES- INTERESSANTES
Pressemitteilung vom 21.02.2017
Der Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderung Dr. Jürgen Schneider teilt mit:

Der Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderung, die Berliner Bezirksbeauftragten für Menschen mit Behinderung, der Landesbeirat für Menschen mit Behinderung, der Landesseniorenbeirat und die Landesseniorenvertretung haben sich heute mit einem Appell für ein Moratorium in der Frage der Zukunft der öffentlichen Toiletten an den Regierenden Bürgermeister und alle Senatorinnen und Senatoren gewandt.

Die Unterstützerinnen und Unterstützer des Schreibens bitten um ein mindestens 2 jähriges Moratorium, um den zuverlässigen Betrieb der inklusiven, barrierefreien und von allen Nutzerinnen und Nutzern akzeptierten öffentlichen selbstreinigenden Unisextoiletten über den 31.12.2018 hinaus zu gewährleisten.

Dieses Moratorium sollte dazu genutzt werden, den langjährigen Erfolg des bisherigen Betreibers, mit dem von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt in der letzten Legislaturperiode verfolgten Ziel für das Land Berlin, für mehr Transparenz von Einnahmen und Ausgaben im Zusammenhang mit Werberechten zu sorgen, zu verbinden. Der Betreiber zeichnet sich aus durch eine für den öffentlichen Raum beispiellosen Zuverlässigkeit und Qualität, durchgängige Betriebsbereitschaft und Verfügbarkeit.

Eine rechtlich mögliche Teilrücknahme der bereits erfolgten und von der Toilettenfrage getrennten Ausschreibung von Werbeflächen, müsste auch die notwendige Zeit für ein unabhängiges Gutachten zur Koppelung von Werbung und Toilettenbetrieb schaffen.

Die Beauftragten und die Behinderten- und Seniorenvertreter sehen aus jahrzehntelanger Erfahrung in der Verbindung von Werbung und Toilettenbetrieb den wichtigsten Grund für die bisherige Qualitätssicherung des Toilettenbetriebs. Sie bezweifeln grundsätzlich, dass eine vergleichbare Qualitätssicherung mit einem neuen Toilettenkonzept erreicht werden kann

Quelle: Pressemitteilung vom 21.02.2017 der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales

 
ANFRAGEN / ANTRÄGE ------> ABGEORDNETENHAUS-- BUNDESTAG-- BEZIRKSVERORDNETENVERSAMMLUNGEN
DRS 18/10276 vom 16.01.2017
Schriftliche Anfrage
des Abgeordneten Jürn Jakob Schultze-Berndt (CDU) vom 16. Januar 2017

Frage 1: Wie bewertet der Senat die Citytoiletten als
Angebot für Touristen, aber auch für ältere und mobilitätseingeschränkte
Menschen?
Antwort zu 1: Von den ca. 257 derzeit vorhandenen
öffentlichen Toiletten in der Stadt sind ungefähr 170
vollautomatische und selbstreinigende so genannte CityToiletten
(Modultoiletten), die sich im Eigentum der
Firma Wall befinden. Alle City-Toiletten im öffentlichen
Straßenland sind barrierefrei, sodass der Zugang und die
Nutzung auch für ältere und mobilitätseingeschränkte
Menschen gewährleistet sind. Menschen mit Behinderung,
die auf behindertengerechte Toiletten angewiesen
sind, erhalten zudem einen Toilettenschlüssel zur kostenfreien
Nutzung.
Frage 2: Wird der Senat bei der Neuausschreibung der
Werberechte im öffentlichen Raum auch weiterhin eine
Finanzierung der Wartung der City-Toiletten absichern?
Frage 3: Falls 2. Nein: Wie wird der Weiterbetrieb der
barrierefreien Citytoiletten organisiert und finanziert?
Frage 4: Mit welchen Kosten wird für Unterhalt und
Reinigung gerechnet?
Antwort zu 2 bis 4: Die dafür in Zukunft zuständige
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
wird im Toilettenkonzept u.a. untersuchen, welche Möglichkeiten
der Finanzierung von Errichtung und Betrieb
der Toiletten bestehen und eine Prognose der zu erwartenden
Unterhalts- und Reinigungskosten für die Toiletten
treffen.
Der Senat geht davon aus, dass die in Umsetzung der
Werbekonzeption erzielbaren Einnahmen jedenfalls nicht
hinter dem bisherigen Ergebnis zurückbleiben, so dass der
Betrieb der Toiletten in ausreichendem Maße finanziert
werden kann.
---> komplett unter WEITER
 
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Wahlen , Interessensbekundungen, Veranstaltungen



 
SONSTIGES
am 5.10.2015

21.10.2015
am 21.10.2015

Hätte ein Forscher vor langer  Zeit nicht eine fliegende Frucht eines Löwenzahns genauer betrachtet und erforscht, könnte man heute nicht sicher mit einem Fallschirm durch die Luft gleiten. Immer intensiver wird die Natur mit ihren Konstruktionen und Mechanismen erforscht, um Erkenntnisse daraus für die Entwicklung neuer Technologien zu gewinnen, denn die Natur funktioniert immer effektiv und energiesparend.

Die Senioren mischen sich ein für den Erhalt unserer Umwelt





03.09.2015
am 03.09.2015
  • Berliner Abgeordnetenhauses
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  • Berliner Tagesspiegel
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  • Berliner Tagesspiegel--Absage an AG City
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21.07.2015
Der Arbeitskreis Berliner Senioren (ABS) hat seine - Internetpräsentation – aktualisiert
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